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Binding : Gebundene Ausgabe, Edition : 1, Label : White, J, Publisher : White, J, medium : Gebundene Ausgabe, numberOfPages : 98, publicationDate : 2015-10-03, languages : german, ISBN : 3934402577

Die Verfassungstheorie befriedigt den Theorie-Bedarf, den die anwendungsorientierte Verfassungs-dogmatik nicht zu stillen vermag. Die Verfassungsdogmatik ist als juristische Gebrauchsdisziplin für die Verfassungspraxis dann am wertvollsten, wenn sie sich ganz auf das positive Verfassungsrecht konzentriert, wenn sie im besten Sinne des Wortes verfassungspositivistisch arbeitet. Damit freilich geraten die gleichsam 'hinter' den Verfassungsbestimmungen liegenden Bewegungsgesetze der Verfassung, die Voraussetzungen und Erwartungen für ein Funktionieren der Verfassung, notgedrungen aus dem Blick. Just ihnen wendet sich die Verfassungstheorie zu und stellt auf diese Weise eine Verbin-dung der anwendungsorientierten Verfas-sungs-dogmatik mit den theoretisch ausge-rich-teten Grundlagendisziplinen wie der Rechts-philosophie und der Rechtstheorie, den vergleichend arbeitenden Disziplinen wie der Ver-fassungsgeschichte, der Allgemeinen Staats-lehre und der Verfassungskomparatistik oder auch der empirisch fundierten Verfassungs-soziologie her. Der Verfassungstheorie kommt dabei die stets neu zu leistende Doppel-aufga-be zu, Verfassungslegalität und Verfassungs-legitimität auf der einen Seite voneinander zu scheiden, sie aber auf der anderen Seite miteinander zu vermitteln.

Binding : Loseblattsammlung, Edition : 1, Label : C.H.Beck, Publisher : C.H.Beck, medium : Sonstige Einbände, numberOfPages : 150, publicationDate : 2022-03-21, ISBN : 3406763596

Zum Werk Die wichtige, auf zwei Bände angelegte Neuerscheinung eines grossen Lehrbuchs des Verfassungsrechts behandelt das geltende Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland mit wissenschaftlicher Vertiefung unter besonderer Berücksichtigung der Ausgestaltung durch die massgebliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Dabei werden zudem verfassungsvergleichende und historische Aspekte berücksichtigt. Der Autor legt darüber hinaus besonderes Gewicht auf die Gegenüberstellung von Verfassungsanspruch und Verfassungswirklichkeit. Vorteile auf einen Blick - das grosse Lehrbuch des geltenden Verfassungsrechts - klare, prägnante und systematisch überzeugende Darstellung - wissenschaftlich fundierte Darstellung mit sonst kaum zugänglichen verfassungshistorischen und -vergleichenden Hinweisen Zum Inhalt Grundlagen - Staat und Verfassung - Verfassung in der Geschichte - Landesverfassungsrecht - Allgemeine Aspekte des Grundgesetzes - Perspektiven der Verfassung Staatsorganisationsrecht - Strukturprinzipien - Allgemeines - Demokratie - Republik - Bundesstaat - Rechtsstaat - Sozialstaat - Umweltstaat, Tierschutz - Kulturstaat Staatsorgane - Allgemeines - Bundestag - Bundesrat - Bundespräsident - Bundesregierung - Bundesverfassungsgericht Staatsfunktionen - Allgemeines - Gesetzgebung - Vollziehende Gewalt - Rechtsprechung Verfassungsrechtliche Teilordnungen - Allgemeines - Wirtschaftsverfassung - Finanz- und Haushaltsverfassung, Währungsverfassung - Staatskirchenrecht - Innerer Notstand, Wehrhafte Verfassung - Wehrverfassung Internationales und Europäisches Sachenrecht. Sachenrechtsvergleichung - Aussenbezüge der Verfassung - Bezüge zum Völkerrecht - Bezüge zum Europarecht Zum Autor Prof. Dr. Michael Kloepfer ist tätig am Institut für Öffentliches Recht und Völkerrecht der Humboldt-Universität zu Berlin und dort Inhaber des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Umweltrecht, Finanzrecht und Wirtschaftsrecht. Er ist bereits Autor anderer wichtiger grosser Lehrbücher zum Umweltrecht und Informationsrecht. Zielgruppe Für Studierende, Referendare, Rechtsanwälte, Verfassungs- und Verwaltungsrichter, Bibliotheken wichtiger Staatsorgane des Bundes und der Länder und mit dem Staatsrecht befasste Rechts-, Staats- und Politikwissenschaftler.

Frontmatter -- Inhalt -- Abkürzungen -- Vorwort -- Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg -- I. Die staatlichen Grundlagen -- II. Die Bürgerschaft -- III. Der Senat -- IV. Die Gesetzgebung -- V. Die Verwaltung -- VI. Die Rechtsprechung -- VII. Haushalt- und Finanzwesen -- VIII. Schluss- und Übergangsbestimmungen -- Senatsgesetz -- Gesetz über Verwaltungsbehörden -- Gesetz, betreffend das Verhältnis der Verwaltung zur Rechtspflege vom 23. April 1879 -- Gesetz über die Polizeiverwaltung -- Richterwahlgesetz -- Bekanntmachung der Neufassung des Gesetzes über die Wahl zur hamburgischen Bürgerschaft -- Sachverzeichnis -- Übersichtstafel über die Gliederung der hamburgischen Verwaltung -- Backmatter

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Universität Hamburg, Veranstaltung: Europäisches VerfassungsR, Sprache: Deutsch, Abstract: Die "Verfassung für Europa", auf die sich die Länder der EU 2004 einigten, ist von vielen Beobachtern als das bislang anspruchsvollste Reformprojekt bezeichnet worden. Es geht um nicht weniger, als die künftige Handlungsfähigkeit dieser Organisation angesichts weitreichender Herausforderungen wie etwa der Ost-Erweiterung, der viel beschworenen Globalisierung und dem langsamen, aber kontinuierlichen Abstiegs der USA als Schutzmacht der Länder des alten Kontinents. Den beteiligten Nationen wurde klar, dass diese und andere Probleme sich nicht mit "weniger Europa" lösen lassen, wie das protektionistische Stimmen Heinrich Heine zum Trotz immer schon gefordert haben, gegenwärtig fordern, und nach allen Gesetzen der Wahrscheinlichkeit und der menschlichen Psyche auch künftig immer fordern werden. Gleichwohl scheiterte die Reform dann bekanntlich an Volksreferenden, zunächst in der französischen Republik, später in den Niederlanden. In dem Ausmass, in welchem jedem ernsthaften politischen Beobachter augenblicklich klar wurde, dass die Bürger nicht tatsächlich den Verfassungsentwurf ablehnten - dazu hätten sie ihn zumindest lesen müssen, und viele Zeitungsartikel liessen vermuten das sich nicht mal Journalisten diese Mühe gemacht haben - so gross war andererseits die Ratlosigkeit, wie es nun weitergehen sollte. Denn der Weg bis dahin war bereits beschwerlich und nun sollten noch weitere Länder hinzutreten. Dennoch am 23. Juni 2007 wurde im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft eine Vereinbarung zur Erstellung eines Reformvertrages verabschiedet. Dieser Vertrag - wiewohl von Diplomaten als "kaum lesbar" und "bewusst hässlich" tituliert - wurde von Kommissionspräsident José Durao Barroso dafür gelobt, dass es gelungen sei, "die wesentlichen Neuerungen des Verfassungsvertrags und damit seine inhaltliche Substanz zu erhalten". Vom ursprünglich verabschiedeten Verfassungsentwurf wurde vielfach angenommen, er bringe die europäische Idee voran, getragen von dem Motto der EU: In Vielfalt geeint. Insbesondere wurde angenommen, dass die Institutionen der EU selbst gestärkt würden. Die spannende Frage lautet deshalb: Was ist davon noch übrig geblieben?

Binding : loose_leaf, Edition : 1, Label : Verfassungs- und Verwaltungsgesetze 143. Ergänzungslieferung : Rechtsstand : 20. August 2024, medium : loose_leaf, publicationDate : 2024-09-25, languages : german, ISBN : 3406810748

Vor dem Hintergrund ihrer neunzigjährigen Geschichte fragen die in dem Band versammelten Beiträge nach der Zukunft der österreichischen Bundesverfassung: Wie wird sie sich in den nächsten Jahren entwickeln? Vor welchen Herausforderungen steht sie? Woran werden wir erkennen, dass sie sich als zukunftsfähig erwiesen hat? Anlass für die Festschrift ist der 70.Geburtstag des Rechtswissenschaftlers und Verfassungsrichters Karl Korinek, der Auslegung und Entwicklung des Verfassungsrechts in Österreich in den letzten Jahrzehnten entscheidend geprägt hat.

Binding : Loseblattsammlung, Edition : 1, Label : C.H.Beck, Publisher : C.H.Beck, medium : Sonstige Einbände, numberOfPages : 280, publicationDate : 2023-10-09, ISBN : 3406808727

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Allgemeines und Theorien, Note: 1,3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach Dieter Grimm wird ¿Verfassung¿ seit den ideengeschichtlichen Umwälzungen des späten 18. Jahrhunderts als ¿Normenkomplex identifiziert, der die Einrichtung und Ausübung der Staatsgewalt sowie die Beziehung zwischen Staat und Gesellschaft grundlegend regelt. Sie ist das dem Souverän zugeschriebene, die Staatsorgane bindende und insofern vorrangige, meist in einer Urkunde zusammengefasste und erschwert änderbare Recht¿. In ¿The Law of Peoples¿ entwirft John Rawls die ¿realistische Utopie¿ einer ¿Society of Peoples¿, in der Kants oben genanntes ¿negatives Surrogat¿ in Konzept und Bedingungen stark nachhallt. Der Begriff der realistischen Utopie ist auch im liberalen Spektrum des europäischen Verfassungsdiskurses angekommen und versucht den Fokus der Finalitätsdebatte vom Ziel auf den Weg zur Realisierung zu lenken; nicht etwa, um das Ziel eines formal verfassten Europas zu marginalisieren, sondern um Freiraum für eine konzeptionelle Ausgestaltung verschiedener Dimensionen vom Theoretischen (Menschenrechte, Gerechtigkeit im vereinten Europa) zum Konkreten (Verwaltungsorganisation, demokratisches Verfahren etc.) zu gewinnen. ¿Braucht die Welt eine Verfassung¿ war die Ausgangsfrage unserer Diskussion. In dieser Arbeit möchte ich mich auf der Suche nach einer Antwort aus zwei Richtungen annähern: In einem ersten Abschnitt über die Reichweite und Grenzen des Verfassungsbegriffes. In einem zweiten Abschnitt über die Beschaffenheit der ¿Welt¿ als politischem Interaktions-, aber auch Rechtsraum im Spiegel von Kants civitas gentium, der die Idee einer Weltverfassung eigen ist. Zusammengeführt werden diese Überlegungen abschliessend in einer Auseinandersetzung mit dem Konzept der realistischen Utopie. Dabei wird die Frage zu klären sein, ob ¿eine Verfassung¿ für ¿die Welt¿ nicht letztlich eine unrealistische Utopie darstellt. Dem begrenzten Umfang der Arbeit entsprechend wird vieles skizzenhaft bleiben müssen.

Binding : Loseblattsammlung, Edition : 1, Label : C.H.Beck, Publisher : C.H.Beck, medium : Sonstige Einbände, numberOfPages : 750, publicationDate : 2023-04-06, ISBN : 3406788815

Im Zentrum des Buches steht das schwierige Verhältnis von Politik und Verfassung. Aus Anlass konkreter Störfälle der jüngsten Zeit - Verfassungsänderungen, die das Grundgesetz verschlechtern statt zu verbessern; politische Handlungsformen, die Grundprinzipien der Verfassung zu entwerten drohen; versäumte Verfassungsänderungen zur Auflösung von Politblockaden; abnehmende Wertschätzung der Freiheitsrechte - wird gezeigt, wie politische Kurzfristinteressen verfassungsrechtliche Langzeitschäden anrichten, die am Ende auf die Legitimität der Politik selber zurückschlagen. Das Grundgesetz ist eine der erfolgreichen Verfassungen der Welt, das Bundesverfassungsgericht ein weit über die deutschen Grenzen hinaus bewunderter Garant von Rechtsstaat, Demokratie und Grund-rechten. Verschiedene Entwicklungen der jüngsten Zeit geben jedoch Grund zur Sorge. Dieter Grimm setzt sich mit den Gefahren auseinander, die der Verfassung durch die wachsende Selbstbezüglichkeit der Politik und die damit einhergehende Orientierung am Kurzfristnutzen für die Parteien drohen. ”Wie man eine Verfassung verderben kann” ist daher auch der Titel eines der Beiträge seines Buches. Ein weiterer Abschnitt geht der Frage nach, ob auch Europa eine Verfassung braucht. Für einen europäischen Verfassungsstaat, so Dieter Grimms These, ist die Zeit heute noch nicht reif - was nicht heisst, dass die Institutionen und Verfahren nicht schon jetzt im Rahmen der Verträge verbessert werden könnten. Die Essays sind ebenso grundsätzlich wie aktuell. Sie gehen nicht nur Juristen, sondern jeden politisch interessierten Leser an. Die Artikel über Parteiverbote und über die Frage, wieviel Toleranz das Grundgesetz gegenüber fremder Lebensart verlangt, sind Beispiele für die aktuelle Bedeutung des Buches.

Binding : Loseblattsammlung, Edition : 1, Label : C.H.Beck, Publisher : C.H.Beck, medium : Sonstige Einbände, numberOfPages : 420, publicationDate : 2023-12-07, ISBN : 3406808735

Ostalgie oder geschichtliches Interesse? Die Verfassung des DDR im klassischen Stil. Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974.

Binding : Taschenbuch, Edition : 15., neubearbeitete Auflage, Label : C.H.Beck, Publisher : C.H.Beck, medium : Taschenbuch, numberOfPages : 117, publicationDate : 2011-07-20, languages : german, ISBN : 3406625711

Verfassungsänderung und Verfassungswandel standen auf der Agenda der zwei deutsch-japanischen Tagungen in Tokyo und in Freiburg. Die Rechtslage in beiden Ländern könnte nicht unterschiedlicher sein. Wird in Deutschland die Verfassungsänderung als ein Normalfall des Verfassungslebens verstanden, stellt sie in Japan eine politische Ausnahme dar - seit 1947 hat es keine Änderung der japanischen Verfassung gegeben. Da die japanische Politik in den letzten Jahren erste Versuche zu einer Verfassungsrevision unternommen hat, stand zum Zeitpunkt der Tagungen das gesamte japanische Verfassungsrecht auf dem Prüfstand. So wurde das spezifische verfassungspolitische Umfeld des Problems der Verfassungsänderung ausführlich diskutiert. Unter diesem Blickwinkel gewannen die wichtigsten Eigenarten des insoweit ganz anderen japanischen Verfassungsrechts Kontur - umgekehrt profilierten sich die Besonderheiten des deutschen Verfassungsrechts im Spiegel des Vergleichs.

Binding : paperback, Label : Verfassung des Landes Baden-Württemberg - LV BW, medium : paperback, numberOfPages : 35, publicationDate : 2023-06-14, languages : german

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Andere Rechtssysteme, Rechtsvergleichung, Note: 16, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, Veranstaltung: Verfassung islamischer Staaten, Sprache: Deutsch, Abstract: Der islamische Staat Saudi-Arabien steht seit jeher im Fokus der Öffentlichkeit insbesondere wegen seiner fehlenden Menschenrechte und dem auffallend engen Verhältnis von Staat und Religion. Die folgenden Ausführungen beschäftigen sich damit, wie Rechte und Pflichten der Bürger und des Staates und auch das Verhältnis von Staat und Religion im saudischen Grundgesetz von 1992 verankert sind, welches in vielerlei Hinsicht eine Neuerung für den Staat darstellt, aber andererseits überwiegend an traditionellen Grundsätzen festhält. Dabei wird zunächst auf den geschichtlichen Hintergrund sowohl des Landes als auch der Religion eingegangen werden, um die Stellung Saudi-Arabiens in der islamischen Welt und die Grundlagen, auf denen der Staat und seine Regierung aufgebaut sind, darzulegen. Im Folgenden wird dann der Aufbau des saudischen Grundgesetzes kurz dargestellt und anschliessend immer mit Blick auf religionspolitische Zusammenhänge analysiert. Dies erfolgt anhand einer Betrachtung der Verankerung sowohl des organisatorischen Staatsaufbaus, der Rechte und Pflichten des Individuums, sowie der Stellung der religiösen Gelehrten im Grundgesetz. Ziel der Arbeit ist es, die Rolle des Islam im Grundgesetz und bei der politischen Willensbildung verständlich zu machen und unter verschiedenen Blickwinkeln kritisch zu betrachten.

Binding : Loseblattsammlung, Edition : 1, Label : C.H.Beck, Publisher : C.H.Beck, medium : Sonstige Einbände, numberOfPages : 320, publicationDate : 2022-07-13, ISBN : 3406788785

Frontmatter -- Die Autoren -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Verfassungen -- Vorspruch -- Abschnitt I: Die Grundlagen -- Abschnitt II: Die Grundrechte -- Abschnitt III: Die Volksvertretung -- Abschnitt IV: Die Regierung -- Abschnitt V: Die Gesetzgebung -- Abschnitt VI: Die Verwaltung -- Abschnitt VII: Die Rechtspflege -- Abschnitt VIII: Das Finanzwesen -- Abschnitt IX: Übergangs- und Schlussbestimmungen -- Sachregister -- Backmatter